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Die Vermarktung des Kindes im Influencer Marketing

Können Eltern frei entscheiden, wie sie mit der Privatsphäre ihrer Kinder im Zeitalter der sozialen Medien umgehen? Dürfen bereits Kinder als Influencer tätig sein? Handelt es sich hierbei noch um ein Hobby oder schon um (regulierte) Arbeit?
Im Januar 2022 ist die Monographie „Die Vermarktung des Kindes Influencer Marketing, Kinderrechte in Sozialen Netzwerken" von Wiss. Mit. Miriam Lemmert im Nomos-Verlag nun erschienen. Hierin widmet sie sich vielen der sich im Zusammenhang mit dem Auftauchen von Minderjährigen auf Influencer-Kanälen stellenden, hochgradig grundrechtsrelevanten und für eine gesunde kindliche Entwicklung bedeutsamen Fragen, analysiert die derzeitige Rechtslage in Deutschland und formuliert vor dem Hintergrund eines Rechtsvergleichs Handlungsempfehlungen.

Weitere Informationen finden Sie hier

Meldung vom 06.12.2021

Call for Papers: Tagung zum Thema “Quarantäne“

Im Oktober 2022 veranstaltet Frau PD Dr. Andrea Kießling eine interdisziplinäre Tagung zum Thema „Quarantäne“. Vorschläge für Vorträge können bis zum 10.2.2022 eingereicht werden. Alle Informationen finden Sie hier.

Meldung vom 06.12.2021

Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur „Corona-Bundesnotbremse"

Prof. Dr. Stefan Huster hat auf PHOENIX eine Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der "Corona-Bundesnotbremse" gegeben und sich dabei auch zu den anstehenden Aufgaben der neuen Bundesregierung, der Notwendigkeit einheitlicher Regelungen sowie der Einführung einer Impfpflicht geäußert. Den Beitrag sehen Sie hier.

Meldung vom 06.12.2021

Einordnung der BVerfG-Entscheidung zur Bundesnotbremse und Ausgangsbeschränkungen

Frau Wiss. Mit. Lamia Amhaouach beleuchtet in ihrem Beitrag „Doch keine Richtungsweisung für künftige Corona-Maßnahmen“ auf dem JuWiss Blog die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse und Ausgangsbeschränkungen. Dabei analysiert sie kritisch die Argumentation des Gerichts zu Ausgangsbeschränkungen und wirft einen Blick auf die Auswirkungen des Beschlusses für die Bekämpfung der 4. Welle.

Meldung vom 06.12.2021

Neue Veröffentlichung zum Thema Kinderrechte

Miriam Lemmert hat gemeinsam mit Dr. Philipp Donath einen Beitrag zur angesichts der Erwähnung auch im neuen Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP weiterhin höchst aktuellen Frage der Verankerung expliziter Kinderrechte im Grundgesetz veröffentlicht („Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz“ statt „Kinderrechte unsichtbar im Grundgesetz“, JAmt 2021, S. 607 – 612). Hierbei handelt es sich zugleich um eine Replik auf einen Aufsatz von Prof. Dr. Matthias Jestaedt in einem früheren Heft (JAmt 2021, 358), in dem dieser die Verankerung grundsätzlich infrage stellte. Lemmert/Donath greifen einige wesentliche Argumente Jestaedts auf und argumentieren für eine Verfassungsänderung. Die Duplik Jestaedts auf den Beitrag von Lemmert/Donath findet sich im gleichen Heft (JAmt 2021, 612).

Meldung vom 01.12.2021

Vertiefungsvorlesung Gesetzliche Unfallversicherung (mit VAK) (SPB 2)

In diesem Semester bietet Herr Prof. Dr. Wolfgang Meyer, Honorarprofessor des Lehrstuhls, die Vertiefungsvorlesung "Gesetzliche Unfallversicherung" mit VAK im Schwerpunktbereich 2 an. Die Anmeldung soll bis zum 05.12.2021 per E-Mail an Prof. Meyer erfolgen. Die Vorlesung ist als Blockveranstaltung an sieben Vorlesungstage jeweils mittwochs,

  • vom 08.12.2021 bis zum 22.12.2021 und
  • vom 12.01.2022 bis zum 26.01.2022

ab 12 Uhr s.t. geplant. Näheres können Sie der Vorlesungsankündigung entnehmen.

Zur Einführung in die Thematik: „Der Arbeitsunfall“ und die „Unfallfolgen“.

Wichtig!!!:

Angesichts der Entwicklung aller Parameter (noch ohne "Omikron") ist es nur eine Rechenaufgabe, dass die Bedingungen für eine Präsenzveranstaltung im Raum und für die Anreisen der Studenten binnen zwei Wochen drastisch verschärft werden und die Veranstaltung jedenfalls gegen Weihnachten und lange vor dem 02.02.2022 praktisch kaum noch ohne Gefahren für alle möglich sein wird.
Ich habe daher entschieden:
1. Ich werde meine Vorlesung (schweren Herzens) nicht als Präsenzveranstaltung durchführen, sondern als Videokonferenz. Die Zugangsdaten werde ich Ihnen (und allen, die sich noch per Mailanmeldung -möglichst bis zum 05.12.2021- an mich wenden)  möglichst rasch zusenden.
Sagen Sie bitte denjenigen, die an der Teilnahme interessiert sind und sich bisher nicht per Mail angemeldet haben, dass sie das noch möglichst bis zum 05.12.2021 tun sollen, damit gesichert ist, dass sie die Zugangsdaten und Unterlagen rechtzeitig erhalten.
Die Umwandlung dient primär dazu, um meine und der Studenten Gesundheit zu schützen, insbesondere aber soll sie dem Rechnung tragen, dass ein weitgehend gefahrloser und gleich offener Zugang zur Präsenzvorlesung für alle Interessierten mir nicht mehr als dauerhaft gewährleistet erscheint.

 

2. Die Videokonferenz soll ab dem 08.12.2021 und iÜ zeitgleich mit den angekündigten Terminen mittwochs von 12.00 Uhr st bis 15.30 Uhr stattfinden. Auch die Pause ist weiterhin für etwa 13.30 Uhr vorgesehen. Natürlich können Sie jederzeit in der einer der in der Vorlesungsankündigung genannten Arten Kontakt mit mir aufnehmen. Auch in der Pause und nach der Vorlesung bis 15.30 Uhr können wir sprechen bzw. auch Kontakttermine vereinbaren

--
Prof. Dr. jur. Wolfgang Meyer VRiBSG aD

Ursprüngliche Meldung vom 22.11.2021/Änderung vom 30.11.2021

Interview zur Corona-Pandemie bei Radio Bochum

In der Radiosendung "Frühstück mit..." hat sich Prof. Dr. Stefan Huster diesmal zu den aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie geäußert. Nähere Informationen finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Pandemie in der Rubrik "Interviews". 

Meldung vom 14.11.2021

Vorsitz des Sachverständigenausschuss nach § 5 Abs. 9 IfSG

Das Bundesministerium für Gesundheit hat auf Grundlage von §5 Abs.9 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein interdisziplinäres Gremium damit beauftragt, die im Rahmen der Corona-Pandemie erlassenen Regelungen (konkret in § 5 IfSG und in den Vorschriften der §§ 5a, 28 bis 32, 36 und 56 IfSG im Rahmen der nach § 5 Abs. 1 S. 1 IfSG festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite) hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu evaluieren, insbesondere unter Berücksichtigung epidemiologischer und medizinischer Erkenntnisse. Eine wissenschaftliche Bewertung erfolgt dabei nicht nur im Hinblick auf die Auswirkungen, sondern auch bezüglich eines Reformbedarfes. Die Kommission besteht aus insgesamt 18 unabhängigen Sachverständigen, die verschiedenen Disziplinen angehören und jeweils hälftig von der Bundesregierung und vom Deutschen Bundestag benannt wurden. Mitglieder sind neben Prof. Dr. Stefan Huster und PD Dr. Andrea Kießling unter anderem Prof. Dr. Michael Brenner, Prof. Dr. Horst Dreier, Prof. Dr. Thorsten Kingreen und Prof. Dr. Jochen Taupitz als weitere Vertreter des rechtswissenschaftlichen Fachbereichs sowie die bekannten Virologen Prof. Dr. Christian Drosten und Prof. Dr. Hendrik Streeck. In ihrer ersten Sitzung hat die Sachverständigenkommission Professor Dr. Stefan Huster zu ihrem Vorsitzenden und Dr. Andrea Kießling zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Das Ergebnis der interdisziplinären Evaluation soll der Bundesregierung bis zum 30.06.2022 vorgelegt werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des BMG.

Meldung vom 25.10.2021

Gremium des BMG zur Evaluation des Infektionsschutzrechts mit PD Dr. Kießling und Prof. Dr. Huster

Frau PD Dr. Kießling und Herr Prof. Dr. Huster sind als Sachverständige zur Evaluation des Infektionsschutzrechts berufen worden. Weitere Informationen finden Sie im Newsportal der RUB.

Meldung vom 29.09.2021

Interview zur "2G"-Regel in NRW

Prof. Dr. Stefan Huster hat sich erneut zur noch immer vieldiskutierten "2G"-Regel, diesmal in Bezug auf eine mögliche Umsetzung in Nordrhein-Westfalen, geäußert. Auf der Basis des Interviews ist ein Artikel in der WAZ erschienen. Nähere Informationen sowie den Artikel finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Epidemie in der Rubrik "Interviews".

Meldung vom 23.09.2021

Interview zum Thema "Druck auf Ungeimpfte" mit Prof. Huster

Seit kurzem gilt bundesweit die sog. "3G"-Regel. Diese Regelung wurde und wird häufig - insbesondere vor dem Hintergrund der im Oktober endenden kostenlosen Testmöglichkeiten - als "Impfzwang durch die Hintertür" kritisiert. Prof. Dr. Stefan Huster wurde heute vom rbb zu dem Thema "Ist der Druck auf Ungeimpfte gerechtfertigt?" interviewt. Das Gespräch finden Sie auf der Seite des rbb.

Meldung vom 23.08.2021

Neuer Beitrag zur medizinischen Notwendigkeit

Anke Harney und Stefan Huster haben zusammen mit Daniel R. Friedrich, Heiner Raspe und Bettina Schöne-Seifert den ersten Teil des Beitrages "Medizinische Notwendigkeit einer Behandlung: Welche Krankheitszustände sind hierfür relevant? (Teil 1)" verfasst. Er ist in der MedR 2021, 603-607 erschienen.

Der Beitrag ist einer von mehreren Beiträgen, der aus einem von der DFG geförderten interdisziplinären Forschungsprojekt zur "Medizinischen Notwendigkeit in den Kontexten von Patientenversorgung, Gesundheitspolitik und medizinischer Leistungsbegrenzung. Eine medizintheoretische, medizinethische und sozialrechtliche Analyse" entstanden ist. Er analysiert Krankheitsfälle, die zweifelsfrei den Weg für die medizinische Notwendigkeit (medN) frei machen und stellt diesen solche Zustände gegenüber, die eindeutig nicht krankhaft sind. Im Anschluss werden Grenzfälle betrachtet, um mit ihrer Hilfe Grenzfallkriterien zu formulieren. Normative Probleme des medN-Begriffs werden diskutiert sowie der Begriff der Behandlungsbedürftigkeit analysiert.

Meldung vom 08.08.2021

Neuer Beitrag zu den Erkrankungsrisiken

Friedhelm Meier und Anke Harney haben zusammen den in der GUP 2021, 52-57 erschienenen Beitrag "Risikospiel auf Zeit? Erkrankungsrisiko als Herausforderung für das Sozialrecht und die Gesellschaft" verfasst. Die Grenzen zwischen Krankheit und Gesundheit sind auf Grund des Fortschritts in der Medizin, vor allem in der molekulargenetischen Tumordiagnostik, zunehmend schwierig zu ziehen. Es scheint sich eine stärker präventivorientierte Medizin zu entwickeln. Das GKV-Recht tut sich schwer, diese Entwicklung mitzugehen, da es im Kern auf den Leistungsfall "Krankheit" ausgerichtet ist und "Erkrankungsrisiken" nicht ohne weiteres erfasst. Die Herausforderungen für die Rechtsprechung werden ebenso analysiert wie diejenigen für die Gesellschaft.

Meldung vom 08.08.2021

Neuer Beitrag zum AMNOG-Verfahren

Prof. Dr. Stefan Huster und Sarah Rijo Langenegger haben in der Festschrift für Ulrich Preis zum 65. Geburtstag, die im Juli im C.H. Beck Verlag erschienen ist, den Beitrag "Die Kündigung von Erstattungsbetragsvereinbarungen nach einem Schiedsspruch im AMNOG-Verfahren" (S. 489-500) veröffentlicht.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, welche Auswirkungen eine Änderung der Sach- bzw. Rechtslage auf die Bestandskraft einer Erstattungsbetragsvereinbarung hat, die zwischen dem GKV-Spitzenverband und einem pharmazeutischen Unternehmer im Rahmen des AMNOG-Verfahrens (§§ 35a, 130b SGB V) geschlossenen wurde. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Frage, wie es sich mit nachträglichen Änderungen in Bezug auf die zweckmäßige Vergleichstherapie verhält, nachdem die Inhalte der Erstattungsbetragsvereinbarung ganz oder teilweise durch die AMNOG-Schiedsstelle gem. § 130b Abs. 4, 5 SGB V festgesetzt wurden.

Meldung vom 29.07.2021

Neue Vorstandsposition im Stammzellnetzwerk.NRW

Prof. Huster ist in den Vorstand des Stammzellnetzwerk.NRW gewählt worden. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Stammzellnetzwerk.NRW.

Meldung vom 16.07.2021

Forschungsprojekt "Disease Interception als Chance und Herausforderung"

Gefördert vom    

Am 01. Juli 2021 startete das Forschungsprojekt des ISGR „Disease Interception“, im Rahmen dessen Prof. Dr. Huster und Wiss. Mit. Lara Wiese die vielgestaltigen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem gleichnamigen innovativen medizinischen Ansatz untersuchen. Unterstützung erhält das ISGR hierbei vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-​Westfalen sowie der Universitätsmedizin Essen. Mehr Informationen dazu finden sie auf der Website des ISGR.

Meldung vom 08.07.2021

Übungs- und Grundlagenseminar: „Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie“

Frau Dr. Andrea Kießling bietet im Wintersemester 2021/2022 ein Übungs- und Grundlagenseminar zu dem Thema "Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie" an. Die Themen entstammen sowohl dem Sozialrecht als auch dem Verfassungs- bzw. Verwaltungsrecht. Eine Anmeldung ist noch bis zum 16.7.2021 möglich. Weitere Infos können Sie diesem Dokument entnehmen.

Meldung vom 01.07.2021

Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht für Studium und Praxis

Das von Prof. Dr. Dorothea Prütting (Honorarprofessorin des ISGR) und Prof. Dr. Jens Prütting verfasste Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht vermittelt die relevanten Inhalte für medizin- und gesundheitsrechtliche Schwerpunkte und zeigt die Verbindungen zum Vertrags-, Straf- und Sozialrecht auf. Die 2. Aufl. 2020 thematisiert ergänzend Fragen der integrierten Versorgung und des Pflegenotstands ebenso wie das Thema Risikoversorgung. Mit den berücksichtigten Änderungen in den Bereichen der Sterbehilfe sowie der Persönlichkeitsrechtsverletzungen ist das Werk höchstaktuell.

Meldung vom 28.06.2021

Neuer Beitrag zum Praktischen Erfahrungsnachweis (PEN) für Hebammen

Prof. Dr. Stefan Huster und Anna Büscher haben einen Aufsatz zu dem Praktischen Erfahrungsnachweis (PEN) für Hebammen verfasst: "Die Einführung eines Praktischen Erfahrungsnachweises (PEN) für Hebammen auf Landesebene – eine Diskussion der Rechtsfragen am Beispiel Nordrhein-Westfalens", VSSAR 2021, S. 79 – 124.

Meldung vom 21.06.2021

Neuer Beitrag: Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie

Lamia Amhaouach, Prof. Dr. Stefan Huster, Dr. Andrea Kießling und Lynn Schaefer haben mit einem Aufsatz zu der Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie (NVwZ 2021, S. 825 - 830) einen weiteren hochaktuellen Beitrag verfasst.

Meldung vom 15.06.2021

Kommentar zum IfSG in der 2. Aufl. erschienen

Der von Dr. Andrea Kießling herausgegebene Kommentar zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist in der 2. Auflage im C.H. Beck Verlag erschienen. Frau Dr. Kießling hat die Einführung sowie die Kommentierung zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften) und §§ 25-32 inkl. §§ 28a-28c (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) verfasst, von Anke Harney stammt die Kommentierung der §§ 23, 23a (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten; Rechtsverordnungen durch die Länder).

Meldung vom 14.06.2021

Rechtsgutachten zur Gesetzgebungsbefugnis des Landtags Nordrhein-Westfalen in Fragen des Kinderschutzes

Prof. Huster und Miriam Lemmert haben ein Rechtsgutachten zur Frage der Gesetzgebungsbefugnis des Landtags Nordrhein-Westfalen in Fragen des Kinderschutzes abgegeben. Dieses ist über den Landtag NRW abrufbar.

Meldung vom 07.06.2021

Neuer Podcast zur Corona-Thematik mit Prof. Huster

Prof. Huster hat an einem Podcast zu Corona und Rechtsstaat teilgenommen (Spotify oder unter https://www.karsten-rudolph.nrw/).

Meldung vom 20.05.2021

Podiumsdiskussion zur Frage möglicher Freiheiten für Geimpfte, Genesene und/oder Getestete

Herr Prof. Huster hat an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Corona: geimpft, getestet, genesen - welche Freiheiten für wen?“ teilgenommen, die von dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil moderiert wurde. Die Aufzeichnung finden Sie bei YouTube.

Meldung vom 17.05.2021

Debatte zum Thema Freiheiten für Geimpfte

Herr Prof. Huster hat am 4.5.2021 an der "phoenix runde: Vorsicht Neiddebatte - Mehr Freiheiten für Geimpfte?" teilgenommen. Dort wurde zu hochaktuellen und spannenden juristischen und philosophischen Fragen rund um Impfungen sowie deren Freiheiten ausgeführt. Die Aufzeichnung des Live-Streams ist bei YouTube abrufbar.

Meldung vom 05.05.2021

Prädiktive Gentests bei Minderjährigen – Recht auf Wissen erst ab 18?

Lara Wiese hat sich in einem Beitrag (MedR 2021, 235-239) mit Rechtsfragen der prädiktiven genetischen Diagnostik bei Minderjährigen beschäftigt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der Frage, welche Zulässigkeitsvoraussetzungen für entsprechende Untersuchungen gelten und inwieweit die Vorgehensweise in der Praxis mit den rechtlichen Rahmenbedingungen übereinstimmt.

Meldung vom 16.04.2021

Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung

Prof. Huster hat gemeinsam mit Friederike Kohlenbach und Corinna Stephan den Beitrag "Von Priorisierungsgruppen und Impfdränglern. Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung" (SGb 2021, S. 197 – 202) veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet höchstaktuell die Rechtsfragen bezüglich der Ende 2020 eingeführten Regelung zur Verteilung der Impfstoffe.

Meldung vom 15.04.2021

Gesetzliche Grundlage bei Festlegung der Impfreihenfolge?

Prof. Huster hat einen Beitrag zu den Rechtsfragen der Impfpriorisierung verfasst: Bedarf es für die Festlegung der Impfreihenfolge einer gesetzlichen Grundlage? FES Forum Politik und Gesellschaft (http://library.fes.de/pdf-files/dialog/17616.pdf), 2021.

Meldung vom 15.04.2021

Selbstbestimmung Minderjähriger beim Schwangerschaftsabbruch

Miriam Lemmert hat im Anschluss an ihre Entscheidungsbesprechung zum Beschluss des OLG Hamm v. 29.11.2019 - 12 UF 236/19 (MedR 2020, 679 und 682) eine Zusammenfassung in Lemmert, Selbstbestimmung Minderjähriger beim Schwangerschaftsabbruch – Rechtsprechungsänderung, Der Gynäkologe 2021, 240 veröffentlicht.

Meldung vom 14.04.2021

Neues Sammelband: Hörnle/Huster/Poscher, Triage in der Pandemie, 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Tanja Hörnle und Prof. Dr. Ralf Poscher Herausgeber eines neuen Sammelbands zu dem hochaktuellen und spannenden Thema der "Triage in der Pandemie", das im Mohr Siebeck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Thema "Wer hat Angst vor der Triage? Ähnlichkeiten und Unterschiede zu anderen Priorisierungsentscheidungen und ihre normative Bedeutung (S. 83 - 107) verfasst.

Meldung vom 02.03.2021

Neues Handbuch: Huster/Kingreen, Handbuch Infektionsschutzrecht, 1. Aufl. 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Thorsten Kingreen Herausgeber eines neuen Handbuchs zum Infektionsschutzrecht, der im C.H. Beck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Gesundheitsrecht (S. 285 - 311) verfasst.

Meldung vom 06.02.2021

Neue Kommentierung: Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V, § 135a SGB V

Anna Büscher hat gemeinsam mit Jens Remmert § 135b SGB V (Förderung der Qualität durch die Kassenärztlichen Vereinigungen) in Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V (57. EGL.) kommentiert.

Meldung vom 15.01.2021

Neue Kommentierung: Beck’scher Online-Kommentar GewO 52. Ed., § 30 Rn. 1-70

Anke Harney und Anna Büscher haben gemeinsam § 30 GewO (Privatkrankenanstalten) in: BeckOK GewO, Pielow (Hrsg.), 52. Edition, Stand 01.12.2020 kommentiert.

Meldung vom 01.12.2020

Blogbeitrag zum Urteil des VG Hamburg zu § 28 IfSG

Lamia Amhaouach hat einen Blogbeitrag zum Urteil des VG Hamburg hinsichtlich der Schließung von Fitness-Studios auf Grundlage der Hamburgischen Corona-Schutzverordnung veröffentlicht.

Der Beitrag beleuchtet u.a. die verfassungsrechtlichen Bedenken ggü. den derzeitigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf Grundlage der Generalklausel des § 28 IfSG in ihrer derzeitigen und geplanten Neufassung (§ 28a IfSG).

Meldung vom 16.11.2020

Festschrift zu 60 Jahren Assistententagung – Junge Tagung Öffentliches Recht

Im Jahr 2020 feierte die Assistententagung im Öffentlichen Recht ihr 60jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass erschien nunmehr eine Festschrift unter dem Titel „Wandlungen im Öffentlichen Recht“ im Nomos Verlag.

In die Festschrift wurde ein gesundheitsrechtlicher Beitrag von Anna Büscher unter dem Titel „Leistungsbeschränkungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung – Maßnahmen zur Kostendämpfung in der jüngeren Geschichte der Gesetzlichen Krankenversicherung“ aufgenommen.

Meldung vom 30.10.2020

Bericht der Bioethik-Kommission RP erschienen

Die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz legt einen Bericht zur Crispr-Genom-Editierung am Menschen vor, an dem Prof. Dr. Stefan Huster mitgewirkt hat. Der Bericht steht hier zum Download zur Verfügung.

Meldung vom 06.10.2020

AMNOG-Schiedsstelle

Prof. Dr. Stefan Huster hat einen Bericht über berichtet über die aktuellen Schieds- und Gerichtsverfahren bei der Schiedsstelle veröffentlicht (Aktuelle Fragen der Festsetzung der Erstattungsbeträge, in: Interdisziplinäre Plattform Nutzenbewertung, Europäische HTA-Verfahren: Fortschritte und Fallstricke, Heft 11, September 2020, S. 62 – 69.

Meldung vom 20.09.2020

Neuer Kommentar: Kießling, Infektionsschutzgesetz: IfSG, 1. Auflage 2020

Dr. Andrea Kießling hat einen neuen Kommentar zum Infektionsschutzgesetz herausgegeben, eine Einführung gegeben sowie die §§ 1 bis 3 IfSG (Allgemeine Vorschriften) und die §§ 24 bis 32 IfSG (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) kommentiert. Anke Harney hat die §§ 23, 23a IfSG (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten) kommentiert.

Meldung vom 02.09.2020

Die Zukunft der ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen

Anna Büscher hat einen Tagungsbericht zur Jubiläumsveranstaltung der Berliner Gespräche zum Gesundheitswesen unter dem Titel „Vertragsarztrecht im Wandel – Das TSVG und die Zukunft der ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen“ veröffentlicht. (NZS 2020, 568 - 570).

Meldung vom 03.08.2020

Neues Forschungsprojekt zu Rechtsfragen im Transplantationswesen

Prof. Dr. Stefan Huster und Anke Harney erhalten über ein von der DFG gefördertes Projekt die Möglichkeit, drängende Rechtsfragen der Qualitätssicherung im Transplantationswesen zu untersuchen.

Meldung vom 02.07.2020

Veröffentlichungen zu COVID-19:

Prof. Dr. Stefan Huster und das Team haben mehrere Beiträge zur Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) verfasst:

  • Offene Fragen der (Massen)Quarantäne, Verfassungsblog v. 2.7.2020
  • Miriam Lemmert, #CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1 und Teil 2), JuWiss-Blog 16. und 17.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Probleme infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen in Massenunterkünften für Geflüchtete, JuWiss-Blog 12.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Im Kampf gegen Covid-19: Neues Epidemiegesetz für NRW, JuWiss-Blog 01.04.2020
  • Prof. Stefan Huster (gemeinsam mit Prof. Thorsten Kingreen und Prof. Uwe Volkmann) Krisenmanagement und Ungleichheit - Der infizierte Rechtsstaat, TAZ vom 26.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Rechtssicherheit und Rechtsklarheit bei Ausgangssperren & Co? Zur geplanten minimalinvasiven Änderung des § 28 I IfSG, JuWiss-Blog 24.03.2020
  • Prof. Dr. Stefan Huster, Grenzen der Solidarität, Verfassungsblog, 22.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling gemeinsam mit Prof. Dr. Anika Klafki, Fighting COVID 19 – Legal Powers and Risks: Germany, Verfassungsblog 20.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Ausgangssperren wegen Corona nun auch in
    Deutschland (?), JuWiss-Blog 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Infektionsschutzrecht in Zeiten von Corona (Kommentar), RUB NEWS, 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Coronavirus, Masern und die Grundrechte, Verfassungsblog 02.03.2020

Masernimpfpflicht

Dr. Andrea Kießling und Lamia Amhaouach Die Steigerung der Masernimpfraten von Kindern – Möglichkeiten und Grenzen des Rechts“ (MedR 2019, 853–861) veröffentlicht.

Meldung vom 19.11.2019

Präventionsmaßnahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung

Prof. Dr. Stefan Huster hat einen Beitrag unter dem Titel „Prävention nach dem SGB V – Grundfragen und Regulierungsprobleme“ (VSSAR 2019, 329 – 337) veröffentlicht.

Meldung vom 04.11.2019

Interdisziplinäre Forschung - Ergebnisse zum Projekt „Medizinische Notwendigkeit“

Im Rahmen des von der DFG-geförderten interdisziplinären Forschungsprojektes zur „Medizinischen Notwendigkeit“ ist ein weiterer Beitrag in zwei Teilen von Prof. Dr. Heiner Raspe, Dr. Daniel R. Friedrich, Anke Harney, Prof. Dr. Stefan Huster und Prof. Dr. Schöne-Seifert erschienen: „Medizinische Behandlungsmethoden: Was macht sie medizinisch notwendig? Teil I: Medizinische Methoden, medizinische Notwendigkeit und ihre Hauptkriterien“, Das Gesundheitswesen 2019, S. 933 - 944 und Teil II: Weitere Kriterien, Übermaßverbot, wandernde Grenzen und Grauzonen, Das Gesundheitswesen 2019, 945 – 954. Die Veröffentlichung schließt an die Auftaktpublikation von Prof. Dr. Schöne-Seifert, Dr. Daniel R. Friedrich, Anke Harney, Prof. Dr. Stefan Huster und Prof. Dr. Raspe an: „Medizinische Notwendigkeit“: Herausforderungen eines unscharfen Begriffs, Ethik in der Medizin 30 (2018), 325 – 341.

Meldung vom 02.11.2019

Digitalisierung: Big Data

Prof. Dr. Stefan Huster hat einen Beitrag unter dem Titel „Big Data im Gesundheitswesen: Das individualisierte Risiko. Juristische und ethische Aspekte“ (Frankfurter Forum: Diskurse, Heft 20 (Oktober 2019), 14 – 19) veröffentlicht.

Meldung vom 12.10.2019

Landarztgesetz NRW

Prof. Dr. Stefan Huster hat ein Gutachten zur Ausgestaltung der Landarztquote in Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens erstattet (PDF).

Aufbauend auf dieses Gutachten haben Prof. Dr. Stefan Huster und Anna Büscher die Umsetzung durch den Landesgesetzgeber verfassungsrechtlich analysiert (VSSAR 2019, 217 – 265).

Meldung vom 13.09.2019

Rückwirkende Gesetzgebung zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung

Prof. Dr. Stefan Huster und Dr. Jonathan Ströttchen haben einen Beitrag unter dem Titel „Vertrauensschutz für die gesetzlichen Krankenkassen? Zur Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Regelungen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes“ (SGb 2019, 527 – 533) veröffentlicht.

Meldung vom 04.09.2019

Neue Kommentierung im jurisPK: Qualitätssicherungs-Richtlinien des G-BA

Anke Harney kommentiert die NotfStrKH-Rgl sowie die FKH-R des Gemeinsamen Bundesausschusses, jeweils veröffentlicht in Schlegel/Voelzke (Gesamt-Hrsg.), Hauck/Klakow-Franck (Band-Hrsg.), jurisPK-SGB V, G-BA, 1. Aufl. 2019.

Meldung vom 23.08.2019

Neue Auflage: Prütting, Medizinrecht, Kommentar 5. Auflage 2019

Der von Prof. Dr. Dorothea Prütting herausgegebene Kommentar zum Medizinrecht ist aktuell in fünfter Auflage erschienen.

Meldung vom 22.08.2019

Prof. Dr. Stefan Huster wurde um Vorsitzenden der AMNOG-Schiedsstelle berufen

Prof. Dr. Stefan Huster wurde zum 1. Juli 2019 zum Unparteiischen Vorsitzenden der sog. AMNOG-Schiedsstelle berufen, die in Konfliktfällen über die Erstattungsbeträge für neue Arzneimittel entscheidet.

Nähere Informationen finden Sie hier.

Meldung vom 01.07.2019

Widerspruchslösung im Transplantationsrecht

Prof. Dr. Stefan Huster hat einen Beitrag zur Widerspruchslösung im Transplantationsrecht unter dem Titel „Abnutzungskämpfe an der falschen Front: zur Widerspruchslösung bei der Organspende“ auf dem Verfassungsblog veröffentlicht.

Meldung vom 04.04.2019

Neue Kommentierung Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V, § 135a SGB V

Anna Büscher hat gemeinsam mit Jens Remmert § 135a SGBV in Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V (49. EGL.) kommentiert.

Meldung vom 21.03.2019

Die Nutzung von Placebo-Effekten in der medizinischen Versorgung

Prof. Dr. Stefan Huster ist Mitherausgeber des Sammelbandes „Wirkprinzipien der Placebo-Effekte in der medizinischen Behandlung“. Weitere Informationen finden Sie hier.

Meldung vom 03.01.2019

Demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses

Anna Büscher hat einen Aufsatz zur Demokratischen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses unter dem Titel „Verfassungswidrige Rechtsetzung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss? - Die drei Gutachten zur demokratischen Legitimation des G-BA im Auftrag des BMG belegen einen Reformbedarf“ (KrV 2018, 226-233) veröffentlicht.

Meldung vom 20.12.2018

Wissenschaftspreis „Medizin und Ethik“ für Prof. Dr. Stefan Huster

Prof. Dr. Stefan Huster ist der erstmals durch die älteste deutsche privatärztliche Verrechnungsstelle, die Ärztliche Verrechnungsstelle e.V. Gauting (AeV), ausgelobte Philosophiepreis „Medizin und Ethik“ verliehen worden. Die Übergabe des Preises erfolgt im Rahmen eines Festakts am 25.10.2018 in München. Weitere Informationen zum Preis und seiner Verleihung finden Sie hier.

Meldung vom 26.10.2018

Studie zum Versorgungsmanagement durch Patientenlotsen

Prof. Dr. Stefan Huster Dr. Jonathan Ströttchen haben an einer Studie zum Versorgungsmanagement durch Patientenlotsen des IGES Instituts mitgearbeitet.

Die Studie finden Sie hier.

Meldung vom 19.10.2018

Sektorengrenze zwischen ambulanter und stationärer Versorgung

Prof. Dr. Stefan Huster hat einen Beitrag zur Diskussion um die Sektorengrenze unter dem Titel „Leistungserbringung an den Schnittstellen der Versorgung“ (VSSR 2018, S. 1 – 16) veröffentlicht.

Meldung vom 15.04.2018

Interdisziplinäre Forschung - Ergebnisse zum Projekt „SYSKON“

Im Rahmen des vom BMBF geförderten interdisziplinären Forschungsprojektes „SYSKON“ – Re-Konfiguration von Gesundheit und Krankheit ist ein weiterer gemeinsamer Beitrag von Friedhelm Meier, Anke Harney, PD Dr. Kerstin Rhiem, PD Dr. med. Dr. rer. pol. Anja Neumann, Dr. PH Silke Neusser, Dr. Matthias Braun, Prof. Dr. Jürgen Wasem, Prof. Dr. Rita Schmutzler, Prof. Dr. Stefan Huster und Prof. Dr. Peter Dabrock erschienen: Risikoadaptierte Prävention. Governance Perspective für Leistungsansprüche bei genetischen (Brustkrebs-)Risiken, Wiesbaden (Springer VS) 2018.

Thematisch ist der Beitrag im Zusammenhang mit dem früheren Beitrag von Friedhelm Meier, Dr. Jens Ried, Anke Harney, PD Dr. Kerstin Rhiem, Dr. PH Neusser, PD Dr. med. Dr. rer. pol. Anja Neumann, Prof. Dr. Jürgen Wasem, Prof. Dr. Rita Schmutzler, Prof. Dr. Stefan Huster und Prof. Dr. Peter Dabrock zu sehen: Leistungsanspruch auf prophylaktische Behandlung bei genetischer Prädisposition für Brustkrebs, Bundesgesundheitsblatt 60 (2017), 1102 – 1108.

Mit der beihilferechtlichen Erstattungsperspektive setzten sich zuvor Prof. Dr. Stefan Huster und Anke Harney auseinander: Anmerkung zu VG Darmstadt, Urteil vom 13.05.2015 – 1 K 491/13.DA zur beihilferechtlichen Erstattung von Aufwendungen für die prophylaktische Mastektomie bei Vorliegen einer BRCA2-Mutation, MedR 2016, 367 – 369

Meldung vom 02.04.2018

Arztinformationssystem

Prof. Dr. Stefan Huster und Anke Harney haben einen Beitrag zum Arztinformationssystem veröffentlicht, PharmR 2018, 55-61.

Meldung vom 01.02.2018

Neue Auflage: Berchthold, Huster, Rehborn (Hrsg.), Gesundheitsrecht, SGB V/SGB XI, 2. Auflage 2018

Der Nomos Kommentar zum Gesundheitsrecht, bei dem Prof. Dr. Stefan Huster Mitherausgeber ist, ist in der 2. Auflage erschienen.

Prof. Dr. Stefan Huster und das Team haben Normen des SGB V kommentiert:

Huster/Kießling: §§ 20 bis 24b SGB V

Huster: §§ 25, 25a, 26 SGB V

Penner: § 73b, § 75a SGB V

Harney: §§ 90 bis 94 SGB V

Bohmeier: § 137f, 137g, 321 SGB V

 

Meldung vom 02.01.2018