NACH OBEN

Aktuelles am ISGR
8. Bochumer Symposium zum Krankenhausrecht

Prof. Huster ist Mitveranstalter und Moderator des 8. Bochumer Symposium zum Krankenhausrecht, das dieses Jahr am 28. Februar online stattfindet. Referent ist unter anderem der Präsident des BSG, Prof. Dr. Schlegel.

Weitere Informationen, auch zur Anmeldung, erhalten Sie hier

Meldung vom 19.01.2022

Die Vermarktung des Kindes im Influencer Marketing

Können Eltern frei entscheiden, wie sie mit der Privatsphäre ihrer Kinder im Zeitalter der sozialen Medien umgehen? Dürfen bereits Kinder als Influencer tätig sein? Handelt es sich hierbei noch um ein Hobby oder schon um (regulierte) Arbeit?
Im Januar 2022 ist die Monographie „Die Vermarktung des Kindes Influencer Marketing, Kinderrechte in Sozialen Netzwerken" von Wiss. Mit. Miriam Lemmert im Nomos-Verlag nun erschienen. Hierin widmet sie sich vielen der sich im Zusammenhang mit dem Auftauchen von Minderjährigen auf Influencer-Kanälen stellenden, hochgradig grundrechtsrelevanten und für eine gesunde kindliche Entwicklung bedeutsamen Fragen, analysiert die derzeitige Rechtslage in Deutschland und formuliert vor dem Hintergrund eines Rechtsvergleichs Handlungsempfehlungen.

Weitere Informationen finden sie hier

Meldung vom 6.12.2021

Call for Papers: Tagung zum Thema “Quarantäne“

Im Oktober 2022 veranstaltet Frau PD Dr. Andrea Kießling eine interdisziplinäre Tagung zum Thema „Quarantäne“. Vorschläge für Vorträge können bis zum 10.2.2022 eingereicht werden. Alle Informationen finden Sie hier.

Meldung vom 6.12.2021

Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur „Corona-Bundesnotbremse"

Professor Stefan Huster hat auf PHOENIX eine Einschätzung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der "Corona-Bundesnotbremse" gegeben und sich dabei auch zu den anstehenden Aufgaben der neuen Bundesregierung, der Notwendigkeit einheitlicher Regelungen sowie der Einführung einer Impfpflicht geäußert. Den Beitrag sehen Sie hier

Meldung vom 6.12.2021

Einordnung der BVerfG-Entscheidung zur Bundesnotbremse und Ausgangsbeschränkungen

Wiss. Mit. Lamia Amhaouach beleuchtet in ihrem Beitrag „Doch keine Richtungsweisung für künftige Corona-Maßnahmen“ auf dem JuWiss Blog die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse und Ausgangsbeschränkungen. Dabei analysiert sie kritisch die Argumentation des Gerichts zu Ausgangsbeschränkungen und wirft einen Blick auf die Auswirkungen des Beschlusses für die Bekämpfung der 4. Welle.

 Meldung vom 6.12.2021

Neue Veröffentlichung zum Thema Kinderrechte

Miriam Lemmert hat gemeinsam mit Dr. Philipp Donath einen Beitrag zur angesichts der Erwähnung auch im neuen Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP weiterhin höchst aktuellen Frage der Verankerung expliziter Kinderrechte im Grundgesetz veröffentlicht („Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz“ statt „Kinderrechte unsichtbar im Grundgesetz“, JAmt 2021, S. 607 – 612). Hierbei handelt es sich zugleich um eine Replik auf einen Aufsatz von Prof. Dr. Matthias Jestaedt in einem früheren Heft (JAmt 2021, 358), in dem dieser die Verankerung grundsätzlich infrage stellte. Lemmert/Donath greifen einige wesentliche Argumente Jestaedts auf und argumentieren für eine Verfassungsänderung. Die Duplik Jestaedts auf den Beitrag von Lemmert/Donath findet sich im gleichen Heft (JAmt 2021, 612).

Meldung vom 1.12.2021

Vertiefungsvorlesung Gesetzliche Unfallversicherung mit VAK (SPB 2)

In diesem Semester bietet Herr Prof. Dr. Wolfgang Meyer, Honorarprofessor des Lehrstuhls, die Vertiefungsvorlesung "Gesetzliche Unfallversicherung" mit VAK im Schwerpunktbereich 2 an. Die Anmeldung soll bis zum 05.12.2021 per E-Mail an Prof. Meyer erfolgen. Die Vorlesung ist als Blockveranstaltung an sieben Vorlesungstage jeweils mittwochs,

  • vom 08.12.2021 bis zum 22.12.2021 und
  • vom 12.01.2022 bis zum 26.01.2022,

ab 12 Uhr s.t. geplant. Näheres können Sie der Vorlesungsankündigung entnehmen.

Wichtig !!!!:

Angesichts der Entwicklung aller Parameter (noch ohne "Omikron") ist es nur eine Rechenaufgabe, dass die Bedingungen für eine Präsenzveranstaltung im Raum und für die Anreisen der Studenten binnen zwei Wochen drastisch verschärft werden und die Veranstaltung jedenfalls gegen Weihnachten und lange vor dem 02.02.2022  praktisch kaum noch ohne Gefahren für alle möglich sein wird.
Ich habe daher entschieden:
1. Ich werde meine Vorlesung (schweren Herzens) nicht als Präsenzveranstaltung durchführen, sondern als Videokonferenz. Die Zugangsdaten werde ich Ihnen (und allen, die sich noch per Mailanmeldung -möglichst bis zum 05.12.2021- an mich wenden) möglichst rasch zusenden. 
Sagen Sie bitte denjenigen, die an der Teilnahme interessiert sind und sich bisher nicht per Mail angemeldet haben, dass sie das noch möglichst bis zum 05.12.2021 tun sollen, damit gesichert ist, dass sie die Zugangsdaten und Unterlagen rechtzeitig erhalten. Die Umwandlung dient primär dazu, um meine und der Studenten Gesundheit zu schützen, insbesondere aber soll sie dem Rechnung tragen, dass ein weitgehend gefahrloser und gleich offener Zugang zur Präsenzvorlesung für alle Interessierten mir nicht mehr als dauerhaft gewährleistet erscheint.
   
2. Die Videokonferenz soll ab dem 08.12.2021 und iÜ zeitgleich mit den angekündigten Terminen mittwochs von 12.00 Uhr st bis 15.30 Uhr stattfinden. Auch die Pause ist weiterhin für etwa 13.30 Uhr vorgesehen. Natürlich können Sie jederzeit in der einer der in der Vorlesungsankündigung genannten Arten Kontakt mit mir aufnehmen. Auch in der Pause und nach der Voresung bis 15.30 Uhr können wir sprechen bzw auch Kontaktermine vereinbaren.

--
Prof. Dr. jur. Wolfgang Meyer VRiBSG aD

Meldung vom 22.11.2021/ 30.11.2021

Interview zur Corona-Pandemie bei Radio Bochum

In der Radiosendung "Frühstück mit..." hat sich Prof. Dr. Stefan Huster diesmal zu den aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie geäußert. Nähere Informationen finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Pandemie in der Rubrik "Interviews".

Meldung vom 14.11.2021

Vorsitz des Sachverständigenausschuss nach § 5 Abs. 9 IfSG

Das Bundesministerium für Gesundheit hat auf Grundlage von §5 Abs.9 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein interdisziplinäres Gremium damit beauftragt, die im Rahmen der Corona-Pandemie erlassenen Regelungen (konkret in § 5 IfSG und in den Vorschriften der §§ 5a, 28 bis 32, 36 und 56 IfSG im Rahmen der nach § 5 Abs. 1 S. 1 IfSG festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite) hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu evaluieren, insbesondere unter Berücksichtigung epidemiologischer und medizinischer Erkenntnisse. Eine wissenschaftliche Bewertung erfolgt dabei nicht nur im Hinblick auf die Auswirkungen, sondern auch bezüglich eines Reformbedarfes. Die Kommission besteht aus insgesamt 18 unabhängigen Sachverständigen, die verschiedenen Disziplinen angehören und jeweils hälftig von der Bundesregierung und vom Deutschen Bundestag benannt wurden. Mitglieder sind neben Prof. Dr. Stefan Huster und Dr. Andrea Kießling unter anderem Prof. Dr. Michael Brenner, Prof. Dr. Horst Dreier, Prof. Dr. Thorsten Kingreen und Prof. Dr. Jochen Taupitz als weitere Vertreter des rechtswissenschaftlichen Fachbereichs sowie die bekannten Virologen Prof. Dr. Christian Drosten und Prof. Dr. Hendrik Streeck. In ihrer ersten Sitzung hat die Sachverständigenkommission Professor Dr. Stefan Huster zu ihrem Vorsitzenden und Dr. Andrea Kießling zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Das Ergebnis der interdisziplinären Evaluation soll der Bundesregierung bis zum 31.12.2021 vorgelegt werden, die dieses wiederum gemeinsam mit einer Stellungnahme bis zum 31.03.2022 an den Deutschen Bundestag übersendet.

Für weitere Informationen hier

Meldung vom 25.10.2021 Das 

Ankündigung Neuauflage - Prütting (Hrsg.), Medizinrecht. Kommentar

Der Kommentar zum Medizinrecht von Frau Professorin Prütting, Honorarprofessorin des ISGR, erscheint vsl. im Dezember in der 6. Auflage. Die Neuauflage berücksichtigt nunmehr auch das Infektionsschutzrecht insbesondere unter pandemischen Bedingungen. Mit Kommentierungen zu allen Bereichen des Medizin- und Gesundheitsrechts ist das Werk höchst relevant sowohl für Studium als auch für die Praxis. 

Meldung vom 01.10.2021

Gremium des BMG zur Evaluation des Infektionsschutzrechts mit PD Dr. Kießling und Prof. Dr. Huster

Frau PD Dr. Kießling und Herr Prof. Dr. Huster sind als Sachverständige zur Evaluation des Infektionsschutzrechts berufen worden. Weitere Informationen finden Sie im Newsportal der RUB.

Meldung vom 29.09.2021

Interview zur "2G"-Regel in NRW

Prof. Dr. Stefan Huster hat sich erneut zur noch immer vieldiskutierten "2G"-Regel, diesmal in Bezug auf eine mögliche Umsetzung in Nordrhein-Westfalen, geäußert. Auf der Basis des Interviews ist ein Artikel in der WAZ erschienen. Nähere Informationen sowie den Artikel finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Epidemie in der Rubrik "Interviews".

Meldung vom 23.09.2021

Interview zum Thema "Druck auf Ungeimpfte" mit Prof. Huster

Seit kurzem gilt bundesweit die sog. "3G"-Regel. Diese Regelung wurde und wird häufig - insbesondere vor dem Hintergrund der im Oktober endenden kostenlosen Testmöglichkeiten - als "Impfzwang durch die Hintertür" kritisiert. Prof. Dr. Stefan Huster wurde heute vom rbb zu dem Thema "Ist der Druck auf Ungeimpfte gerechtfertigt?" interviewt. Das Gespräch finden Sie auf der Seite des rbb.

Meldung vom 23.08.2021

Neuer Beitrag zur medizinischen Notwendigkeit

Anke Harney und Stefan Huster haben zusammen mit Daniel R. Friedrich, Heiner Raspe und Bettina Schöne-Seifert den ersten Teil des Beitrages "Medizinische Notwendigkeit einer Behandlung: Welche Krankheitszustände sind hierfür relevant? (Teil 1)" verfasst. Er ist in der MedR 2021, 603-607 erschienen.

Der Beitrag ist einer von mehreren Beiträgen, der aus einem von der DFG geförderten interdisziplinären Forschungsprojekt zur "Medizinischen Notwendigkeit in den Kontexten von Patientenversorgung, Gesundheitspolitik und medizinischer Leistungsbegrenzung. Eine medizintheoretische, medizinethische und sozialrechtliche Analyse" entstanden ist. Er analysiert Krankheitsfälle, die zweifelsfrei den Weg für die medizinische Notwendigkeit (medN) frei machen und stellt diesen solche Zustände gegenüber, die eindeutig nicht krankhaft sind. Im Anschluss werden Grenzfälle betrachtet, um mit ihrer Hilfe Grenzfallkriterien zu formulieren. Normative Probleme des medN-Begriffs werden diskutiert sowie der Begriff der Behandlungsbedürftigkeit analysiert.

Meldung vom 08.08.2021

Neuer Beitrag zu den Erkrankungsrisiken

Friedhelm Meier und Anke Harney haben zusammen den in der GUP 2021, 52-57 erschienenen Beitrag "Risikospiel auf Zeit? Erkankungsrisiko als Herausforderung für das Sozialrecht und die Gesellschaft" verfasst. Die Grenzen zwischen Krankheit und Gesundheit sind auf Grund des Fortschritts in der Medizin, vor allem in der molekulargenetischen Tumordiagnostik, zunehmend schwierig zu ziehen. Es scheint sich eine stärker präventivorientierte Medizin zu entwickeln. Das GKV-Recht tut sich schwer, diese Entwicklung mitzugehen, da es im Kern auf den Leistungsfall "Krankheit" ausgerichtet ist und "Erkrankungsrisiken" nicht ohne weiteres erfasst. Die Herausforderung für die Rechtsprechung werden ebenso analysiert wie diejenigen für die Gesellschaft.

Meldung vom 08.08.2021

Neuer Beitrag zum AMNOG-Verfahren

Prof. Dr. Stefan Huster und Sarah Rijo Langenegger haben in der Festschrift für Ulrich Preis zum 65. Geburtstag, die im Juli im C.H. Beck Verlag erschienen ist, den Beitrag "Die Kündigung von Erstattungsbetragsvereinbarungen nach einem Schiedsspruch im AMNOG-Verfahren" (S. 489-500) veröffentlicht.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, welche Auswirkungen eine Änderung der Sach- bzw. Rechtslage auf die Bestandskraft einer Erstattungsbetragsvereinbarung hat, die zwischen dem GKV-Spitzenverband und einem pharmazeutischen Unternehmer im Rahmen des AMNOG-Verfahrens (§§ 35a, 130b SGB V) geschlossenen wurde. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Frage, wie es sich mit nachträglichen Änderungen in Bezug auf die zweckmäßige Vergleichstherapie verhält, nachdem die Inhalte der Erstattungsbetragsvereinbarung ganz oder teilweise durch die AMNOG-Schiedsstelle gem. § 130b Abs. 4, 5 SGB V festgesetzt wurden.

Meldung vom 29.07.2021

Neue Vorstandsposition im Stammzellnetzwerk.NRW

Prof. Huster ist in den Vorstand des Stammzellnetzwerk.NRW gewählt worden. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Stammzellnetzwerk.NRW.

Meldung vom 16.07.2021

Forschungsprojekt "Disease Interception als Chance und Herausforderung"

 

Gefördert vom    

Am 01. Juli 2021 startete das Forschungsprojekt „Disease Interception“, im Rahmen dessen Prof. Dr. Huster und Wiss. Mit. Lara Wiese die vielgestaltigen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem gleichnamigen innovativen medizinischen Ansatz untersuchen. Unterstützung erhält das ISGR hierbei vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-​Westfalen sowie der Universitätsmedizin Essen. Mehr Informationen dazu finden sie hier.

Meldung vom 08.07.2021

Übungs- und Grundlagenseminar: „Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie“

Frau Dr. Andrea Kießling bietet im Wintersemester 2021/2022 ein Übungs- und Grundlagenseminar zu dem Thema "Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie" an. Die Themen entstammen sowohl dem Sozialrecht als auch dem Verfassungs- bzw. Verwaltungsrecht. Eine Anmeldung ist noch bis zum 16.7.2021 möglich. Weitere Infos können Sie diesem Dokument entnehmen.

Meldung vom 01.07.2021

Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht für Studium und Praxis

Das von Prof. Dr. Dorothea Prütting (Honorarprofessorin des ISGR) und Prof. Dr. Jens Prütting verfasste Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht vermittelt die relevanten Inhalte für medizin- und gesundheitsrechtliche Schwerpunkte und zeigt die Verbindungen zum Vertrags-, Straf- und Sozialrecht auf. Die 2. Aufl. 2020 thematisiert ergänzend Fragen der integrierten Versorgung und des Pflegenotstands ebenso wie das Thema Risikoversorgung. Mit den berücksichtigten Änderungen in den Bereichen der Sterbehilfe sowie der Persönlichkeitsrechtsverletzungen ist das Werk höchstaktuell.

Meldung vom 28.06.2021

Neuer Beitrag zum Praktischen Erfahrungsnachweis für Hebammen (PEN)

Prof. Dr. Stefan Huster und Anna Büscher haben einen Aufsatz zu dem Praktischen Erfahrungsnachweis (PEN) für Hebammen verfasst: "Die Einführung eines Praktischen Erfahrungsnachweises (PEN) für Hebammen auf Landesebene – eine Diskussion der Rechtsfragen am Beispiel Nordrhein-Westfalens", VSSAR 2021, S. 79 – 124.

Meldung vom 21.06.2021

Neuer Beitrag: Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie

Lamia Amhaouach, Prof. Dr. Stefan Huster, Andrea Kießling und Lynn Schaefer haben mit einem Aufsatz zu der Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie (NVwZ 2021, S. 825 - 830) einen weiteren hochaktuellen Beitrag verfasst.

Meldung vom 15.06.2021

Kommentar zum IfSG in der 2. Aufl. erschienen

Der von Dr. Andrea Kießling herausgegebene Kommentar zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist in der 2. Auflage im C.H. Beck Verlag erschienen. Frau Dr. Kießling hat die Einführung sowie die Kommentierung zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften) und §§ 25-32 inkl. §§ 28a-28c (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) verfasst, von Anke Harney stammt die Kommentierung der §§ 23, 23a (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten; Rechtsverordnungen durch die Länder).

Meldung vom 14.06.2021

Neuer Podcast zur Corona-Thematik mit Prof. Huster

Prof. Huster hat an einem Podcast zu Corona und Rechtsstaat teilgenommen (Spotify oder unter https://www.karsten-rudolph.nrw/).

Meldung vom 20.05.2021

Podiumsdiskussion zur Frage möglicher Freiheiten für Geimpfte, Genesene und/oder Getestete

Herr Prof. Huster hat an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Corona: geimpft, getestet, genesen - welche Freiheiten für wen?“ teilgenommen, die von dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil moderiert wurde. Die Aufzeichnung finden Sie bei YouTube.

Meldung vom 17.05.2021

Debatte zum Thema Freiheiten für Geimpfte

Herr Prof. Huster hat am 4.5.2021 an der "phoenix runde: Vorsicht Neiddebatte - Mehr Freiheiten für Geimpfte?" teilgenommen. Dort wurde zu hochaktuellen und spannenden juristischen und philosophischen Fragen rund um Impfungen sowie deren Freiheiten ausgeführt. Die Aufzeichnung des Live-Streams ist bei YouTube abrufbar.

Meldung vom 05.05.2021

Prädiktive Gentests bei Minderjährigen – Recht auf Wissen erst ab 18?

Lara Wiese hat sich in einem Beitrag (MedR 2021, 235-239) mit Rechtsfragen der prädiktiven genetischen Diagnostik bei Minderjährigen beschäftigt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der Frage, welche Zulässigkeitsvoraussetzungen für entsprechende Untersuchungen gelten und inwieweit die Vorgehensweise in der Praxis mit den rechtlichen Rahmenbedingungen übereinstimmt.

Meldung vom 16.04.2021

Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung

Prof. Huster hat gemeinsam mit Friederike Kohlenbach und Corinna Stephan den Beitrag "Von Priorisierungsgruppen und Impfdränglern. Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung" (SGb 2021, S. 197 – 202) veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet höchstaktuell die Rechtsfragen bezüglich der Ende 2020 eingeführten Regelung zur Verteilung der Impfstoffe.

Meldung vom 15.04.2021

Gesetzliche Grundlage bei Festlegung der Impfreihenfolge?

Prof. Huster hat einen Beitrag zu den Rechtsfragen der Impfpriorisierung verfasst: Bedarf es für die Festlegung der Impfreihenfolge einer gesetzlichen Grundlage?, FES Forum Politik und Gesellschaft (http://library.fes.de/pdf-files/dialog/17616.pdf), 2021.

Meldung vom 15.04.2021

Neues Sammelband: Hörnle/Huster/Poscher, Triage in der Pandemie, 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Tanja Hörnle und Prof. Dr. Ralf Poscher Herausgeber eines neuen Sammelbands zu dem hochaktuellen und spannenden Thema der "Triage in der Pandemie", das im Mohr Siebeck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Thema "Wer hat Angst vor der Triage? Ähnlichkeiten und Unterschiede zu anderen Priorisierungsentscheidungen und ihre normative Bedeutung (S. 83 - 107) verfasst.

Meldung vom 02.03.2021

Neues Handbuch: Huster/Kingreen, Handbuch Infektionsschutzrecht, 1. Aufl. 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Thorsten Kingreen Herausgeber eines neuen Handbuchs zum Infektionsschutzrecht, der im C.H. Beck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Gesundheitsrecht (S. 285 - 311) verfasst.

Meldung vom 06.02.2021

Neue Kommentierung: Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V, § 135a SGB V

Anna Büscher hat gemeinsam mit Jens Remmert § 135b SGB V (Förderung der Qualität durch die Kassenärztlichen Vereinigungen) in Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V (57. EGL.) kommentiert.

Meldung vom 15.01.2021

Neue Kommentierung: Beck’scher Online-Kommentar GewO 52. Ed., § 30 Rn. 1-70

Anke Harney und Anna Büscher haben gemeinsam § 30 GewO (Privatkrankenanstalten) in: BeckOK GewO, Pielow (Hrsg.), 52. Edition, Stand 01.12.2020 kommentiert.

Meldung vom 01.12.2020

Blogbeitrag zum Urteil des VG Hamburg zu § 28 IfSG

Lamia Amhaouach hat einen Blogbeitrag zum Urteil des VG Hamburg hinsichtlich der Schließung von Fitness-Studios auf Grundlage der Hamburgischen Corona-Schutzverordnung veröffentlicht.

Der Beitrag beleuchtet u.a. die verfassungsrechtlichen Bedenken ggü. den derzeitigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf Grundlage der Generalklausel des § 28 IfSG in ihrer derzeitigen und geplanten Neufassung (§ 28a IfSG).

Meldung vom 16.11.2020

Festschrift zu 60 Jahren Assistententagung – Junge Tagung Öffentliches Recht

Im Jahr 2020 feierte die Assistententagung im Öffentlichen Recht ihr 60jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass erschien nunmehr eine Festschrift unter dem Titel „Wandlungen im Öffentlichen Recht“ im Nomos Verlag.

In die Festschrift wurde ein gesundheitsrechtlicher Beitrag von Anna Büscher unter dem Titel „Leistungsbeschränkungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung – Maßnahmen zur Kostendämpfung in der jüngeren Geschichte der Gesetzlichen Krankenversicherung“ aufgenommen.

Meldung vom 30.10.2020

Bericht der Bioethik-Kommission RP erschienen

Die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz legt einen Bericht zur Crispr-Genom-Editierung am Menschen vor, an dem Prof. Dr. Stefan Huster mitgewirkt hat. Der Bericht steht hier zum Download zur Verfügung.

Meldung vom 06.10.2020

AMNOG-Schiedsstelle

Prof. Dr. Stefan Huster hat einen Bericht über berichtet über die aktuellen Schieds- und Gerichtsverfahren bei der Schiedsstelle veröffentlicht (Aktuelle Fragen der Festsetzung der Erstattungsbeträge, in: Interdisziplinäre Plattform Nutzenbewertung, Europäische HTA-Verfahren: Fortschritte und Fallstricke, Heft 11, September 2020, S. 62 – 69.

Meldung vom 20.09.2020

Neuer Kommentar: Kießling, Infektionsschutzgesetz: IfSG, 1. Auflage 2020

Dr. Andrea Kießling hat einen neuen Kommentar zum Infektionsschutzgesetz herausgegeben, eine Einführung gegeben sowie die §§ 1 bis 3 IfSG (Allgemeine Vorschriften) und die §§ 24 bis 32 IfSG (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) kommentiert. Anke Harney hat die §§ 23, 23a IfSG (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten) kommentiert.

Meldung vom 02.09.2020

Die Zukunft der ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen

Anna Büscher hat einen Tagungsbericht zur Jubiläumsveranstaltung der Berliner Gespräche zum Gesundheitswesen unter dem Titel „Vertragsarztrecht im Wandel – Das TSVG und die Zukunft der ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen“ veröffentlicht. (NZS 2020, 568 - 570).

Meldung vom 03.08.2020

Neues Forschungsprojekt zu Rechtsfragen im Transplantationswesen

Prof. Dr. Stefan Huster und Anke Harney erhalten über ein von der DFG gefördertes Projekt die Möglichkeit, drängende Rechtsfragen der Qualitätssicherung im Transplantationswesen zu untersuchen.

Meldung vom 02.07.2020

Veröffentlichungen zu COVID-19:

Prof. Dr. Stefan Huster und das Team haben mehrere Beiträge zur Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) verfasst:

  • Offene Fragen der (Massen)Quarantäne, Verfassungsblog v. 2.7.2020
  • Miriam Lemmert, #CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1 und Teil 2), JuWiss-Blog 16. und 17.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Probleme infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen in Massenunterkünften für Geflüchtete, JuWiss-Blog 12.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Im Kampf gegen Covid-19: Neues Epidemiegesetz für NRW, JuWiss-Blog 01.04.2020
  • Prof. Stefan Huster (gemeinsam mit Prof. Thorsten Kingreen und Prof. Uwe Volkmann) Krisenmanagement und Ungleichheit - Der infizierte Rechtsstaat, TAZ vom 26.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Rechtssicherheit und Rechtsklarheit bei Ausgangssperren & Co? Zur geplanten minimalinvasiven Änderung des § 28 I IfSG, JuWiss-Blog 24.03.2020
  • Prof. Dr. Stefan Huster, Grenzen der Solidartät, Verfassungsblog, 22.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling gemeinsam mit Prof. Dr. Anika Klafki, Fighting COVID 19 – Legal Powers and Risks: Germany, Verfassungsblog 20.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Ausgangssperren wegen Corona nun auch in Deutschland (?), JuWiss-Blog 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Infektionsschutzrecht in Zeiten von Corona (Kommentra), RUB NEWS, 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Coronavirus, Masern und die Grundrechte, Verfassungsblog 02.03.2020
WEITERE MELDUNGEN AB 2018 FINDEN SIE HIER
Veröffentlichungen im Rahmen der Corona-Epidemie

Eine Übersicht über alle aktuellen Veröffentlichungen zu der Corona-Epidemie finden Sie unter der Rubrik "Corona-Epidemie".

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Prof. Dr. Stefan Huster

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Rechtsphilosophie

 

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