NACH OBEN

Aktuelles am ISGR
Interview zur "2G"-Regel in NRW

Prof. Dr. Stefan Huster hat sich erneut zur noch immer vieldiskutierten "2G"-Regel, diesmal in Bezug auf eine mögliche Umsetzung in Nordrhein-Westfalen, geäußert. Auf der Basis des Interviews ist ein Artikel in der WAZ erschienen. Nähere Informationen sowie den Artikel finden Sie auf der Lehrstuhlseite zur Corona-Epidemie in der Rubrik "Interviews".

Meldung vom 23.09.2021

Interview zum Thema "Druck auf Ungeimpfte" mit Prof. Huster

Seit kurzem gilt bundesweit die sog. "3G"-Regel. Diese Regelung wurde und wird häufig - insbesondere vor dem Hintergrund der im Oktober endenden kostenlosen Testmöglichkeiten - als "Impfzwang durch die Hintertür" kritisiert. Prof. Dr. Stefan Huster wurde heute vom rbb zu dem Thema "Ist der Druck auf Ungeimpfte gerechtfertigt?" interviewt. Das Gespräch finden Sie auf der Seite des rbb.

Meldung vom 23.08.2021

Neuer Beitrag zur medizinischen Notwendigkeit

Anke Harney und Stefan Huster haben zusammen mit Daniel R. Friedrich, Heiner Raspe und Bettina Schöne-Seifert den ersten Teil des Beitrages "Medizinische Notwendigkeit einer Behandlung: Welche Krankheitszustände sind hierfür relevant? (Teil 1)" verfasst. Er ist in der MedR 2021, 603-607 erschienen.

Der Beitrag ist einer von mehreren Beiträgen, der aus einem von der DFG geförderten interdisziplinären Forschungsprojekt zur "Medizinischen Notwendigkeit in den Kontexten von Patientenversorgung, Gesundheitspolitik und medizinischer Leistungsbegrenzung. Eine medizintheoretische, medizinethische und sozialrechtliche Analyse" entstanden ist. Er analysiert Krankheitsfälle, die zweifelsfrei den Weg für die medizinische Notwendigkeit (medN) frei machen und stellt diesen solche Zustände gegenüber, die eindeutig nicht krankhaft sind. Im Anschluss werden Grenzfälle betrachtet, um mit ihrer Hilfe Grenzfallkriterien zu formulieren. Normative Probleme des medN-Begriffs werden diskutiert sowie der Begriff der Behandlungsbedürftigkeit analysiert.

Meldung vom 08.08.2021

Neuer Beitrag zu den Erkrankungsrisiken

Friedhelm Meier und Anke Harney haben zusammen den in der GUP 2021, 52-57 erschienenen Beitrag "Risikospiel auf Zeit? Erkankungsrisiko als Herausforderung für das Sozialrecht und die Gesellschaft" verfasst. Die Grenzen zwischen Krankheit und Gesundheit sind auf Grund des Fortschritts in der Medizin, vor allem in der molekulargenetischen Tumordiagnostik, zunehmend schwierig zu ziehen. Es scheint sich eine stärker präventivorientierte Medizin zu entwickeln. Das GKV-Recht tut sich schwer, diese Entwicklung mitzugehen, da es im Kern auf den Leistungsfall "Krankheit" ausgerichtet ist und "Erkrankungsrisiken" nicht ohne weiteres erfasst. Die Herausforderung für die Rechtsprechung werden ebenso analysiert wie diejenigen für die Gesellschaft.

Meldung vom 08.08.2021

Neuer Beitrag zum AMNOG-Verfahren

Prof. Dr. Stefan Huster und Sarah Rijo Langenegger haben in der Festschrift für Ulrich Preis zum 65. Geburtstag, die im Juli im C.H. Beck Verlag erschienen ist, den Beitrag "Die Kündigung von Erstattungsbetragsvereinbarungen nach einem Schiedsspruch im AMNOG-Verfahren" (S. 489-500) veröffentlicht.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, welche Auswirkungen eine Änderung der Sach- bzw. Rechtslage auf die Bestandskraft einer Erstattungsbetragsvereinbarung hat, die zwischen dem GKV-Spitzenverband und einem pharmazeutischen Unternehmer im Rahmen des AMNOG-Verfahrens (§§ 35a, 130b SGB V) geschlossenen wurde. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Frage, wie es sich mit nachträglichen Änderungen in Bezug auf die zweckmäßige Vergleichstherapie verhält, nachdem die Inhalte der Erstattungsbetragsvereinbarung ganz oder teilweise durch die AMNOG-Schiedsstelle gem. § 130b Abs. 4, 5 SGB V festgesetzt wurden.

Meldung vom 29.07.2021

Neue Vorstandsposition im Stammzellnetzwerk.NRW

Prof. Huster ist in den Vorstand des Stammzellnetzwerk.NRW gewählt worden. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Stammzellnetzwerk.NRW.

Meldung vom 16.07.2021

Forschungsprojekt "Disease Interception als Chance und Herausforderung"

 

Gefördert vom    

Am 01. Juli 2021 startete das Forschungsprojekt „Disease Interception“, im Rahmen dessen Prof. Dr. Huster und Wiss. Mit. Lara Wiese die vielgestaltigen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem gleichnamigen innovativen medizinischen Ansatz untersuchen. Unterstützung erhält das ISGR hierbei vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-​Westfalen sowie der Universitätsmedizin Essen. Mehr Informationen dazu finden sie hier.

Meldung vom 08.07.2021

Übungs- und Grundlagenseminar: „Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie“

Frau Dr. Andrea Kießling bietet im Wintersemester 2021/2022 ein Übungs- und Grundlagenseminar zu dem Thema "Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Epidemie" an. Die Themen entstammen sowohl dem Sozialrecht als auch dem Verfassungs- bzw. Verwaltungsrecht. Eine Anmeldung ist noch bis zum 16.7.2021 möglich. Weitere Infos können Sie diesem Dokument entnehmen.

Meldung vom 01.07.2021

Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht für Studium und Praxis

Das von Prof. Dr. Dorothea Prütting (Honorarprofessorin des ISGR) und Prof. Dr. Jens Prütting verfasste Lehrbuch zum Medizin- und Gesundheitsrecht vermittelt die relevanten Inhalte für medizin- und gesundheitsrechtliche Schwerpunkte und zeigt die Verbindungen zum Vertrags-, Straf- und Sozialrecht auf. Die 2. Aufl. 2020 thematisiert ergänzend Fragen der integrierten Versorgung und des Pflegenotstands ebenso wie das Thema Risikoversorgung. Mit den berücksichtigten Änderungen in den Bereichen der Sterbehilfe sowie der Persönlichkeitsrechtsverletzungen ist das Werk höchstaktuell.

Meldung vom 28.06.2021

Neuer Beitrag zum Praktischen Erfahrungsnachweis für Hebammen (PEN)

Prof. Dr. Stefan Huster und Anna Büscher haben einen Aufsatz zu dem Praktischen Erfahrungsnachweis (PEN) für Hebammen verfasst: "Die Einführung eines Praktischen Erfahrungsnachweises (PEN) für Hebammen auf Landesebene – eine Diskussion der Rechtsfragen am Beispiel Nordrhein-Westfalens", VSSAR 2021, S. 79 – 124.

Meldung vom 21.06.2021

Neuer Beitrag: Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie

Lamia Amhaouach, Prof. Dr. Stefan Huster, Andrea Kießling und Lynn Schaefer haben mit einem Aufsatz zu der Beteiligung der Landesparlamente in der Pandemie (NVwZ 2021, S. 825 - 830) einen weiteren hochaktuellen Beitrag verfasst.

Meldung vom 15.06.2021

Kommentar zum IfSG in der 2. Aufl. erschienen

Der von Dr. Andrea Kießling herausgegebene Kommentar zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist in der 2. Auflage im C.H. Beck Verlag erschienen. Frau Dr. Kießling hat die Einführung sowie die Kommentierung zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften) und §§ 25-32 inkl. §§ 28a-28c (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) verfasst, von Anke Harney stammt die Kommentierung der §§ 23, 23a (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten; Rechtsverordnungen durch die Länder).

Meldung vom 14.06.2021

Neuer Podcast zur Corona-Thematik mit Prof. Huster

Prof. Huster hat an einem Podcast zu Corona und Rechtsstaat teilgenommen (Spotify oder unter https://www.karsten-rudolph.nrw/).

Meldung vom 20.05.2021

Podiumsdiskussion zur Frage möglicher Freiheiten für Geimpfte, Genesene und/oder Getestete

Herr Prof. Huster hat an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Corona: geimpft, getestet, genesen - welche Freiheiten für wen?“ teilgenommen, die von dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil moderiert wurde. Die Aufzeichnung finden Sie bei YouTube.

Meldung vom 17.05.2021

Debatte zum Thema Freiheiten für Geimpfte

Herr Prof. Huster hat am 4.5.2021 an der "phoenix runde: Vorsicht Neiddebatte - Mehr Freiheiten für Geimpfte?" teilgenommen. Dort wurde zu hochaktuellen und spannenden juristischen und philosophischen Fragen rund um Impfungen sowie deren Freiheiten ausgeführt. Die Aufzeichnung des Live-Streams ist bei YouTube abrufbar.

Meldung vom 05.05.2021

Prädiktive Gentests bei Minderjährigen – Recht auf Wissen erst ab 18?

Lara Wiese hat sich in einem Beitrag (MedR 2021, 235-239) mit Rechtsfragen der prädiktiven genetischen Diagnostik bei Minderjährigen beschäftigt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der Frage, welche Zulässigkeitsvoraussetzungen für entsprechende Untersuchungen gelten und inwieweit die Vorgehensweise in der Praxis mit den rechtlichen Rahmenbedingungen übereinstimmt.

Meldung vom 16.04.2021

Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung

Prof. Huster hat gemeinsam mit Friederike Kohlenbach und Corinna Stephan den Beitrag "Von Priorisierungsgruppen und Impfdränglern. Aktuelle Rechtsfragen der Impfpriorisierung" (SGb 2021, S. 197 – 202) veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet höchstaktuell die Rechtsfragen bezüglich der Ende 2020 eingeführten Regelung zur Verteilung der Impfstoffe.

Meldung vom 15.04.2021

Gesetzliche Grundlage bei Festlegung der Impfreihenfolge?

Prof. Huster hat einen Beitrag zu den Rechtsfragen der Impfpriorisierung verfasst: Bedarf es für die Festlegung der Impfreihenfolge einer gesetzlichen Grundlage?, FES Forum Politik und Gesellschaft (http://library.fes.de/pdf-files/dialog/17616.pdf), 2021.

Meldung vom 15.04.2021

Neues Sammelband: Hörnle/Huster/Poscher, Triage in der Pandemie, 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Tanja Hörnle und Prof. Dr. Ralf Poscher Herausgeber eines neuen Sammelbands zu dem hochaktuellen und spannenden Thema der "Triage in der Pandemie", das im Mohr Siebeck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Thema "Wer hat Angst vor der Triage? Ähnlichkeiten und Unterschiede zu anderen Priorisierungsentscheidungen und ihre normative Bedeutung (S. 83 - 107) verfasst.

Meldung vom 02.03.2021

Neues Handbuch: Huster/Kingreen, Handbuch Infektionsschutzrecht, 1. Aufl. 2021

Prof. Dr. Stefan Huster ist gemeinsam mit Prof. Dr. Thorsten Kingreen Herausgeber eines neuen Handbuchs zum Infektionsschutzrecht, der im C.H. Beck Verlag erschienen ist. Prof. Huster hat dabei einen Beitrag zum Gesundheitsrecht (S. 285 - 311) verfasst.

Meldung vom 06.02.2021

Neue Kommentierung: Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V, § 135a SGB V

Anna Büscher hat gemeinsam mit Jens Remmert § 135b SGB V (Förderung der Qualität durch die Kassenärztlichen Vereinigungen) in Orlowski/Remmert (Hrsg.), GKV-Kommentar SGB V (57. EGL.) kommentiert.

Meldung vom 15.01.2021

Neue Kommentierung: Beck’scher Online-Kommentar GewO 52. Ed., § 30 Rn. 1-70

Anke Harney und Anna Büscher haben gemeinsam § 30 GewO (Privatkrankenanstalten) in: BeckOK GewO, Pielow (Hrsg.), 52. Edition, Stand 01.12.2020 kommentiert.

Meldung vom 01.12.2020

Blogbeitrag zum Urteil des VG Hamburg zu § 28 IfSG

Lamia Amhaouach hat einen Blogbeitrag zum Urteil des VG Hamburg hinsichtlich der Schließung von Fitness-Studios auf Grundlage der Hamburgischen Corona-Schutzverordnung veröffentlicht.

Der Beitrag beleuchtet u.a. die verfassungsrechtlichen Bedenken ggü. den derzeitigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf Grundlage der Generalklausel des § 28 IfSG in ihrer derzeitigen und geplanten Neufassung (§ 28a IfSG).

Meldung vom 16.11.2020

Festschrift zu 60 Jahren Assistententagung – Junge Tagung Öffentliches Recht

Im Jahr 2020 feierte die Assistententagung im Öffentlichen Recht ihr 60jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass erschien nunmehr eine Festschrift unter dem Titel „Wandlungen im Öffentlichen Recht“ im Nomos Verlag.

In die Festschrift wurde ein gesundheitsrechtlicher Beitrag von Anna Büscher unter dem Titel „Leistungsbeschränkungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung – Maßnahmen zur Kostendämpfung in der jüngeren Geschichte der Gesetzlichen Krankenversicherung“ aufgenommen.

Meldung vom 30.10.2020

Bericht der Bioethik-Kommission RP erschienen

Die Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz legt einen Bericht zur Crispr-Genom-Editierung am Menschen vor, an dem Prof. Dr. Stefan Huster mitgewirkt hat. Der Bericht steht hier zum Download zur Verfügung.

Meldung vom 06.10.2020

AMNOG-Schiedsstelle

Prof. Dr. Stefan Huster hat einen Bericht über berichtet über die aktuellen Schieds- und Gerichtsverfahren bei der Schiedsstelle veröffentlicht (Aktuelle Fragen der Festsetzung der Erstattungsbeträge, in: Interdisziplinäre Plattform Nutzenbewertung, Europäische HTA-Verfahren: Fortschritte und Fallstricke, Heft 11, September 2020, S. 62 – 69.

Meldung vom 20.09.2020

Neuer Kommentar: Kießling, Infektionsschutzgesetz: IfSG, 1. Auflage 2020

Dr. Andrea Kießling hat einen neuen Kommentar zum Infektionsschutzgesetz herausgegeben, eine Einführung gegeben sowie die §§ 1 bis 3 IfSG (Allgemeine Vorschriften) und die §§ 24 bis 32 IfSG (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) kommentiert. Anke Harney hat die §§ 23, 23a IfSG (Nosokomiale Infektionen; Impf- und Serostatus von Beschäftigten) kommentiert.

Meldung vom 02.09.2020

Die Zukunft der ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen

Anna Büscher hat einen Tagungsbericht zur Jubiläumsveranstaltung der Berliner Gespräche zum Gesundheitswesen unter dem Titel „Vertragsarztrecht im Wandel – Das TSVG und die Zukunft der ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen“ veröffentlicht. (NZS 2020, 568 - 570).

Meldung vom 03.08.2020

Neues Forschungsprojekt zu Rechtsfragen im Transplantationswesen

Prof. Dr. Stefan Huster und Anke Harney erhalten über ein von der DFG gefördertes Projekt die Möglichkeit, drängende Rechtsfragen der Qualitätssicherung im Transplantationswesen zu untersuchen.

Meldung vom 02.07.2020

Veröffentlichungen zu COVID-19:

Prof. Dr. Stefan Huster und das Team haben mehrere Beiträge zur Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) verfasst:

  • Offene Fragen der (Massen)Quarantäne, Verfassungsblog v. 2.7.2020
  • Miriam Lemmert, #CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1 und Teil 2), JuWiss-Blog 16. und 17.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Probleme infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen in Massenunterkünften für Geflüchtete, JuWiss-Blog 12.06.2020
  • Lamia Amhaouach, Im Kampf gegen Covid-19: Neues Epidemiegesetz für NRW, JuWiss-Blog 01.04.2020
  • Prof. Stefan Huster (gemeinsam mit Prof. Thorsten Kingreen und Prof. Uwe Volkmann) Krisenmanagement und Ungleichheit - Der infizierte Rechtsstaat, TAZ vom 26.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Rechtssicherheit und Rechtsklarheit bei Ausgangssperren & Co? Zur geplanten minimalinvasiven Änderung des § 28 I IfSG, JuWiss-Blog 24.03.2020
  • Prof. Dr. Stefan Huster, Grenzen der Solidartät, Verfassungsblog, 22.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling gemeinsam mit Prof. Dr. Anika Klafki, Fighting COVID 19 – Legal Powers and Risks: Germany, Verfassungsblog 20.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Ausgangssperren wegen Corona nun auch in Deutschland (?), JuWiss-Blog 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Infektionsschutzrecht in Zeiten von Corona (Kommentra), RUB NEWS, 19.03.2020
  • Dr. Andrea Kießling, Coronavirus, Masern und die Grundrechte, Verfassungsblog 02.03.2020
WEITERE MELDUNGEN AB 2018 FINDEN SIE HIER
Veröffentlichungen im Rahmen der Corona-Epidemie

Eine Übersicht über alle aktuellen Veröffentlichungen zu der Corona-Epidemie finden Sie unter der Rubrik "Corona-Epidemie".

Kontakt

Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR)

Ruhr-Universität Bochum

 

Postanschrift:

Gebäude GD 2/111

Universitätsstraße 150

D-44801 Bochum

 
Tel.: (0234) 32- 22239

Fax: (0234) 32-14359

E-Mail


Geschäftsführender Direktor

Prof. Dr. Stefan Huster

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Rechtsphilosophie

 

Homepage des Lehrstuhls